Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB 
Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) 
1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen Für alle Lieferungen und Leistungen der Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) gelten ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers erkennt Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) nicht an, es sei denn, sie hätte ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Das gilt auch dann, wenn Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) die Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Käufers vorbehaltlos ausführt. Im unternehmerischen Verkehr gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für zukünftige Geschäftsverbindungen mit dem Käufer, ohne dass es hierzu jeweils eines ausdrücklichen Hinweises bedarf. 2. Vertragsschluss und Zahlung Mit der Bestellung der Ware durch den Käufer kommt der Vertrag aufgrund der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise der Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) zustande. 2.1 Hochzeitstorten und Sonderanfertigungen Die Zahlung ist spätestens 7 Tage nach dem Termin fällig. Die Bestellung kann persönlich, per Fax, whatsapp facebook, E-Mail bzw. Post erfolgen. Zur Rechnungsstellung des Produktes sind auch ein eventuelles Pfand und eventuelle Lieferkosten fällig. Für kurzfristigere Anfragen werden, je nach Umfang der Torte und Verfügbarkeit der Produktbestandteile, Zuschläge erhoben. 2.2 Standardtorten und Fototorten über E-Mail-Bestellung Die Zahlung ist bei Abholung fällig. Die Bestellung kann persönlich, per whatsapp, facebook, E-Mail bzw. Post erfolgen. Für kurzfristigere Anfragen werden, je nach Umfang der Torte und Verfügbarkeit der Produktbestandteile, Zuschläge erhoben. 2.3 Bestellungen über den Online-Shop - n.A.- 2.4 Zahlung Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzüge zu zahlen. Bei Zahlung nach Rechnungslegung hat die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Zugang der Rechnung zu erfolgen. Kommt der Käufer seiner Zahlungspflicht nicht fristgemäß nach, behält sich die Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) vor, die Forderung nach der 2. Mahnung an ein Inkassounternehmen zur Einziehung zu übergeben. Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, etwaige Mahn- und Inkassokosten in Rechnung zu stellen. 3. Stornierung Bei Stornierung der Bestellung von Sondertorten ab einem Warenwert von 30,00 € und bei einem Zeitraum von weniger als 7 Tagen vor Liefertermin ist der Kunde zahlungspflichtig. 4. Preise Es gelten die Preise nach den jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preisen der Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) und des vereinbarten Gesamtpreises. Die Berechnung erfolgt in Euro, jeweils inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und der Verpackungskosten. Bei Lieferung zuzüglich der Lieferkosten. 5. Übermittlung von digitalen Bilddateien für Fototorten Der Besteller von Bilddruckprodukten ist verantwortlich für die sichere Übermittlung der Bilddateien und die entsprechende Qualität dieser Dateien für die Herstellung der Produkte. 6. Lieferung Im Falle der Auslieferung der Ware durch die Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) entstehen Lieferkosten. Diese sind abhängig vom Transportweg und werden dem Käufer bei Auftragsabwicklung mitgeteilt. Die Lieferung erfolgt zum vereinbarten Termin. Terminänderungen müssen der Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) schriftlich mitgeteilt werden. Die Lieferadresse wird der Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) durch den Käufer schriftlich mitgeteilt. Diese muss vollständig sein und einen Ansprechpartner (Empfänger) vor Ort beinhalten. Für Fehler in der Lieferadresse, fehlende Ansprechpartner oder wenn der Empfänger unter angegebener Adresse nicht bekannt ist, haftet der Käufer/Kunde. Lieferungen von Kuchen in Bürohochhäuser werden bis zum Empfang/Portier im Erdgeschoss ausgeführt. Extrawünsche müssen vereinbart werden. 6.1 Liefertermine Mögliche Liefertermine sind Dienstag bis Freitag von 8.00 bis 14.00 Uhr und Samstags von 9.00 bis 14 Uhr. Lieferungen außerhalb dieser Uhrzeiten sowie an Sonn- und Feiertagen werden mit Zuschlägen berechnet. 7. Lieferort Der Lieferort muss frei zugänglich sein, d.h. mit dem Lieferwagen direkt anfahrbar ein. 8. Abnahme – Transportschäden – Mängel Der Käufer hat die Ware bei Übergabe durch Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) abzunehmen. Der Käufer hat die Ware nach ihm zumutbarer Gründlichkeit zu prüfen. Bei etwaigen Mängeln sind vom Käufer die nachstehenden Formen und Fristen zu beachten: a) Die Rüge hat bis zum Ablauf des Werktages zu erfolgen, der auf die Anlieferung der Ware am vereinbarten Bestimmungsort bzw ihrer Übernahme folgt. Bei der Rüge eines verdeckten Mangels, der trotz ordnungsgemäßer Erstuntersuchung zunächst unentdeckt geblieben ist, gilt eine abweichende Fristenregelung, wonach die Rüge bis zum Ablauf des auf die Feststellung folgenden Werktages zu erfolgen hat, längstens aber binnen drei Tagen nach Anlieferung der Ware bzw deren Übernahme. b) Die Rüge muss uns innerhalb der vorgenannten Fristen schriftlich, telegraphisch, fernschriftlich oder per Fax detailliert zugehen. Eine fernmündliche Mängelrüge reicht nicht aus. Mündliche Mängelrügen gegenüber unserem Lieferpersonal sind unbeachtlich. c) Aus der Rüge müssen Art und Umfang des behaupteten Mangels eindeutig zu entnehmen sein. d) Der Käufer ist verpflichtet, die beanstandete Ware am Untersuchungsort zur Besichtigung durch uns, unseren Lieferanten oder von uns beauftragte Sachverständige bereitzuhalten. Nicht form- und fristgerecht bemängelte Ware gilt als genehmigt und abgenommen. Kann die Ware aus Gründen, die von der Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) nicht zu vertreten sind, nicht an der angegebenen Lieferadresse übergeben werden oder verweigert der Käufer bzw. Empfänger die Abnahme, ist die Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, dem Käufer den vollständigen Kaufpreis zu berechnen. Die Kosten des Rücktransports und andere durch die Nichtabnahme entstehende Kosten trägt der Käufer. Dieses gilt auch bei Abholung der Ware durch den Käufer. Bei Schäden durch höhere Gewalt oder nicht selbst verschuldete Unfälle übernimmt die Konditorei keine Haftung. Dem Käufer steht ein Widerrufs- oder Rückgaberecht nur zu, wenn es sich bei der Bestellung nicht um schnell verderbliche Ware handelt (§ 7 Abs. 6 Ziff. 5 LMKV), (§ 312d BGB), gemäß §§ 355, 356 BGB. 9. Gefahrübergang bei Auslieferung Im unternehmerischen Verkehr geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung, Wertminderung, Beschädigung und des Untergangs der Ware mit deren Übergabe an den vereinbarten Empfänger bzw. Käufer unter angegebener Lieferadresse auf den Käufer über. Für die ordnungsgemäße Aufbewahrung der Ware nach Auslieferung ist der Käufer selbst verantwortlich. Die Ware sollte kühl, trocken und geruchsfrei gelagert werden. 10. Verleih Werden für die Bestellung Tortenständer, Etageren oder sonstige Hilfsmittel verliehen, wird eine Pfandgebühr berechnet. Die Rückgabefrist für die Leihgegenstände beträgt 4 Werktage. Im Fall von nicht fristgemäßer und/oder mangelfreier Rückgabe wird eine Gebühr in Höhe des Wiederbeschaffungspreises berechnet und mit der geleisteten Pfandgebühr verrechnet. Bei ordnungsgemäßer und mangelfreier Rückgabe des Leihguts wird dem Käufer die Pfandgebühr unverzüglich per Überweisung oder bar zurückerstattet. 11. Haftung Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) haftet auf Schadenersatz und auf Ersatz der vergeblichen Aufwendungen im Sinne des § 284 BGB (nachfolgend „Schadenersatz“) wegen Mängeln der Lieferung oder Leistung oder wegen Verletzung sonstiger vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten, insbesondere aus unerlaubter Handlung, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Schadenersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz solcher Schäden beschränkt, die die Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) bei Vertragsschluss aufgrund von für die Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) erkennbaren Umständen als mögliche Folge hätte voraussehen müssen (vertragstypische Schäden), soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos gehaftet wird. Sämtliche Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Für Schäden durch höhere Gewalt übernehmen wir keine Haftung. 12. Aufrechnung – Abtretung Der Käufer kann gegen Forderungen der Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) mit Gegenforderungen nur aufrechnen, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Abtretung von Ansprüchen gegen die Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) ist nur nach deren vorheriger schriftlicher Zustimmung möglich. Ein Anspruch auf eine solche Zustimmung besteht nicht. § 354 a HGB bleibt unberührt. 13. Geltendes Recht – Gerichtsstand Die Vertragsbeziehungen zwischen der Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im unternehmerischen Verkehr ist Frankfurt am Main Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Landshut. 14. Datenschutz (Siehe Datenschutzerklärung) Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Siass Tortenatelier UG (haftungsbeschränkt) Betreff: Widerruf der Leistung Rupprechtstrasse 33, 84034 Landshut Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung